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Sperre

Bundestag: Internet-Sperrgesetz endgültig gestorben

2. Dezember 2011

Die jahrelange Diskussion des von Ursula von der Leyen (CDU) vorgeschlagenen Sperr-Gesetzes (das ihr sogar den Spitznamen "Zensursula" einbrachte) scheint beendet: am Donnerstagabend wurde der Gesetzentwurf vom deutschen Bundestag nahezu einstimmig gekippt. [Mehr]