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Götterdämmerung im Abofallen-Paradies

Mit Abofallen im Internet haben dubiose Geschäftemacher sechs Jahre lang ungestraft Millionen Deutsche abkassiert. Jetzt endlich sind Politik und Justiz wach geworden. Die Größen der dubiosen Branche bringen sich schon in Sicherheit – oder schlagen wild um sich.

Millionen Deutsche sind in den vergangenen sechs Jahren Opfer von Abofallen im Internet geworden. Jetzt endlich werden Politik und Strafjustiz aktiv. © Feng Yu - Fotolia.com

Strafverfahren 720 Js 31889/09  hat es in sich. Denn in der Anklage der Staatsanwaltschaft Darmstadt geht es um mehr als Betrug, zwei beschuldigte Brüder und einen Rechtsanwalt, dessen Namen halb Deutschland aus Inkassoschreiben kennt. Es geht um ein Geschäftsmodell, das unzählige Menschen um ihr Geld brachte – und ein paar wenige Menschen zu Millionären machte: es geht um Abofallen im Internet.

Abofallen im Internet sorgen seit ziemlich genau sechs Jahren in Deutschland für Schlagzeilen, für Ärger, oft auch für Verzweiflung. Dabei ist die Masche der Täter geradezu primitiv. Sie stellen Webseiten ins Internet, auf denen sie Computerprogramme, Tests, Horoskope oder sonstige Dienstleistungen anpreisen. Um diese nutzen zu können, sollen Interessierte sich mit Name und Adresse anmelden und die AGB bestätigen. Im Kleingedruckten, im Fließtext, oder außerhalb des sichtbaren Bildschirmbereichs verstecken sie dann Klausel, nach denen die Nutzung des Dienstes etwas koste. In aller Regel ist von einem Abonnement die Rede, mit einer Laufzeit von ein bis zwei Jahren.

Opfer von Abo-Fallen werden mit Inkasso-Stalking weich geklopft

Wer sich anmeldet und die überraschende Rechnung dann nicht bezahlen will, wird von den Abofallen-Betreibern, ihren Inkassofirmen oder spezialisierten Inkasso-Anwälten mit einer Flut von Drohbriefen unter Druck gesetzt. Verbraucherschützer haben für diese Form der Nötigung einen eigenen Begriff erfunden: Sie sprechen von Inkasso-Stalking, wenn per Mail, Brief oder neuerdings auch mit nächtlichen Anrufen so lange Druck ausgeübt wird, bis zumindest ein Teil der Opfer weich wird und zahlt.

Allein zwischen 2009 und 2011 sollen einer infas-Umfrage zufolge 5,4 Millionen Deutsche in eine Abofalle im Internet getappt sein. Wie viele von ihnen unter Inkasso-Stalking und dubiosen Mahnungen einknickten und zahlten, ist völlig unklar. Es dürften nicht wenige gewesen sein – obwohl die deutschen Verbraucherzentralen seit Jahren raten, sich zu wehren und nicht zu zahlen. Denn die Betreiber der Abofallen hüteten sich in aller Regel, vor Gericht zu ziehen und dort ihre Rechnungen durchzuboxen. Kein Wunder: Die Gefahr, eine Schlappe zu erleiden und damit ein Signal an andere Opfer zu setzen, war schlichtweg zu groß.

Trotzdem funktionierte das Geschäft mit den fragwürdigen Internetdiensten über Jahre hinweg gut. Weil Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte mit dem neuen Medium Internet und seinen Auswüchsen überfordert waren. Weil die Politik das Problem – vor allem das des Inkasso-Stalkings – ignorierte. Und weil den Deutschen an sich offenbar sofort Mut und Misstrauen verlässt, wenn er es mit Rechtsanwälten oder Inkassobüros zu tun bekommt. Ob die Seite nun outlets.de, opendownload.de, nachbarschaft24.net oder simsen.de hieß – für einige Wenige hat sich das Geschäft mit den kleingedruckten Preisen und der großen Angst jedenfalls gelohnt. Auf der Strecke blieben die deutschen Verbraucher und ihr Vertrauen in das Medium Internet.

Erst seit einigen Monaten dreht sich endlich der Wind. Die Politik ist auf das Volksproblem Abofallen aufmerksam geworden – und präsentiert eine mehr oder weniger sinnvolle Lösung: den Button. Damit soll verhindert werden, dass Verbraucher ihre Daten bei scheinbar kostenlosen Online-Diensten eintragen und wenig später eine Rechnung bekommen. Stattdessen sollen sie in Zukunft erst einmal einen Knopf (“Button”) mit deutlicher Preisanzeige drücken, bevor ein  kostenpflichtiger Vertrag auf Internetseiten aktiv wird. „Unseriöse Geschäftspraktiken laufen künftig ins Leere“, behauptet Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Zivilgerichte sprechen bei Abofallen schon lange von Betrug

Zugleich hat sich auch die Strafjustiz endlich ein Herz gefasst. Statt die massenhafte Abzocke mitsamt Inkasso-Stalking zu ignorieren oder gar indirekt zu billigen, greifen erste Anklagebehörden durch – nachdem Zivilgerichte schon länger von Betrug sprechen. In Hamburg muss sich seit Oktober eine Bande wegen Betrugs mit Abofallen im Internet vor dem Landgericht verantworten. Und in Darmstadt sollen die Drahtzieher der berüchtigten Seiten opendownload.de, softwaresammler.de und top-of-software.de auf die Anklagebank.

Mit den Brüder Andreas und Manuel S. hat es erstmals zwei graue Eminenzen des dubiosen Internethandels in Deutschland getroffen. Beide waren bereits bei der Abzocke mit 0190-Dialern dick im Geschäft – und wurden trotzdem nie strafrechtlich belangt. Ob die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft reichen werden, sie wegen Betrugs hinter Schloss und Riegel zu bringen, ist völlig offen – ebenso wie die Frage, was mit dem Geld geschieht, dass die vBrüder erdient haben. Es ist kaum zu erwarten, dass Andreas und Manuel S. dem Staat nach einem Schuldspruch bereitwillig ihre Beute aushändigen werden. Bei Inkasso-Anwalt Olaf T., der mit seinen Drohschreiben die Opfer der Brüder unter Druck setzte, wird die Schuldfrage ebenfalls genau zu prüfen sein. Eine Verurteilung dürfte auch für seine Kollegen, die umstrittene Forderungen eintreiben, Signalwirkung haben.

Breite Diskussion über Inkasso-Methoden

Politik und Justiz sind jedenfalls, nach sechs Jahren, endlich aktiv geworden in Sachen Abofallen im Internet. Hinzu kommt, dass auch die Banken sensibilisiert sind. Nachdem sich immer mehr betroffene Verbraucher beschwerten, kündigten zunehmend Geldinstitute den Betreibern fragwürdiger Internetdienste das Konto. Der Imageschaden, mit Abofallen in Verbindung gebracht zu werden, wog für die Banken offensichtlich schwerer als das Geld, dass sich mit der Kontoführung verdienen ließ. Abofallen-Betreiber treffen derartige Kontokündigungen an ihrer empfindlichsten Stelle. Um bei ihren Opfern kassieren zu können, benötigen sie Kontoverbindungen in Deutschland. Werden diese gekündigt, gerät ihr komplette Mahn- und Inkassowesen ins Stocken.

Zugleich hat in Deutschland eine breite Debatte über Inkassofirmen und die Auswüchse in dieser Branche begonnen. Was bitter notwendig war. Denn ohne die rüden Inkassomethoden einzelner Firmen  und Anwälte hätte die Abzocke mit Abofallen nie so erfolgreich sein können. Wenn Geldeintreiber bei höchst fragwürdigen Forderungen mit negativen Schufa-Einträgen drohen, mit Gehaltspfändungen und Hausbesuchen, oder gar nächtlichen Telefonterror gegen Opfer starten, sind die Grenzen des Unerträglichen erreicht. Das wird nun endlich thematisiert.

Zu Beschwerden aufgefordert: Abmahnungen gegen Blogger und Verbraucherzentralen

Es wird also eng für die Abo-Fallensteller in Deutschland. Und was machen die Betreiber der umstrittenen Abo-Dienste und ihre Helfershelfer?

Ein Teil von ihnen hat die Zeichen der Zeit erkannt, ist abgetaucht und hat so versucht, seine Schäfchen ins Trockene zu bringen. Andere wenden sich neuen „Geschäftsfeldern“ zu, etwa der Abzocke am Handy oder per iPhone. Dritte versuchen, zumindest noch den kläglichen Rest abzuernten.

Und wieder andere schlagen wie wild um sich.  Das mussten in den vergangenen Wochen mehrere Verbraucherzentralen und Blogger erleben. Sie wurden mit Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen überschüttet, weil sie Verbrauchern geraten hatten, sich bei den Banken mutmaßlicher Abzocker zu beschweren. Das, wie gesagt, traf die Betreiber dubioser Dienste an ihrer empfindlichsten Stelle. Die betroffenen Verbraucherzentralen haben bereits Rechtsmittel eingelegt. Bis die Gerichte darüber entscheiden, werden noch viele Monate vergehen.

Am Niedergang der Kostenfallen-Branche, zumindest in ihrer heutigen Form, wird das nichts Entscheidendes ändern. Nach sechs Jahren ist endlich Götterdämmerung im einstigen Abofallen-Paradies Deutschland.

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