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Abofallen: Verbraucherministerin will Gesetze verschärfen

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner will mit neuen Vorschriften gegen Abo- und Kostenfallen im Internet vorgehen.

Ministerin Aigner will mit einer sogenannten Button-Lösung Abzockern im Internet das Leben schwer machen. Bei kostenpflichtigen Online-Angeboten sollen Kunden künftig einen gesonderten Hinweis auf den Preis bekommen und dies mit Klick auf einen Button bestätigen müssen. „Trickreich gestaltete Internetseiten, auf denen Verbraucher in die Kostenfalle gelockt werden, haben mit der Button-Lösung keine Chance mehr“, sagte die CSU-Ministerin im Berliner „Tagesspiegel“.

Aigner berichtete weiter, notfalls werde Deutschland die Vorschriften im Alleingang verschärfen. Man werde sich um eine nationale Lösung bemühen, sollte bis Herbst keine europaweite Button-Regelung in Sicht sein.

Bei sogenannten Abofallen im Internet werden Verbraucher dazu gebracht, persönliche Daten bei Internetdiensten anzugeben. Sobald sie das – im Glauben an ein kostenloses Angebot – getan haben, erhalten sie eine Rechnung, weil sie angeblich einen Vertrag abgeschlossen hätten. Tatsächlich werden die Preisangaben bei Kostenfallen im Kleingedruckten meist im Fließtext oder außerhalb des sichtbaren Bereichs versteckt.

Viele Opfer solcher Abofallen zahlen vor allem deshalb, weil sie von Inkassobüros und Inkasso-Anwälten mit Mahnungen und Drohbriefen „weichgekocht“ werden. Das sogenannte „Inkasso-Stalking“ ist derzeit allerdings nicht auf der politischen Agenda.

Zuletzt hatte Aigners Vorgänger im Amt, der damalige Verbraucherschutzminister Horst Seehofer den Abofallen im Internet den Kampf angesagt. Das war im März 2008. Passiert ist seitdem praktisch nichts. Abo- und Kostenfallen im Netz fordern nach wie vor jeden Monat zig-tausende von Opfern.