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Teleflate-Affäre: Regulierungsbehörde greift durch

Die von Dialerschutz.de und Computerbetrug.de aufgedeckte Affäre um die ferngesteuerten Dialer der Firma Teleflate hat jetzt zu ersten Konsequenzen geführt. Nach der Überprüfung der von uns vorgelegten Dokumente und Dateien hat die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) heute den betroffenen Dialern der Firma Teleflate S.L. die Registrierung rückwirkend entzogen, die Abschaltung der betreffenden Rufnummern angeordnet und ein Verbot der Rechnungslegung ausgesprochen.

In einer heute veröffentlichten Presseerklärung bestätigt die Regulierungsbehörde in vollem Umfang unsere Recherchen. Sie habe festgestellt, so die Behörde, dass in dem Fall der Teleflate-Seite „ein registrierter Dialer auf einem PC von außen so manipuliert wurde, dass er ohne „OK“-Eingabe durch den Nutzer sich herunterlädt, installiert und eine Mehrwertdiensterufnummer anwählt.“ Anschließend bleibe dieser Dialer auf dem PC zurück als ob er sich ordnungsgemäß verhalten hätte „und kann dann auch nur durch „OK“-Eingabe gestartet werden, wie dies von der Reg TP gefordert wird. Es wurde ferner festgestellt, dass nach Aufruf bestimmter Internetseiten der Dialer sowie weitere Dateien auf den betroffenen PC geladen werden. Mindestens eine Datei (ropx.exe), welche an der Manipulation des Dialers beteiligt ist, löscht sich anschließend wieder selbständig. Zwei weitere Dateien (mshta.exe und java.info.exe) verbleiben nach bisherigen Erkenntnissen der Reg TP auf dem PC.“ Wie es weiter in der Erklärung heißt, konnte die Reg TP „nach umfangreicher Überprüfung des ihr zugegangenen Beweismaterials sowie einer Auswertung aktuell vorliegender Beschwerden“ die bekannt gewordenen Verdachtsmomente bestätigen, dass bei Bezug und Aktivierung jeweils keine gesetzeskonforme explizite Zustimmung abgefragt wurde.

„Mit den unverzüglich ergriffenen, umfangreichen und einschneidenden Maßnahmen begegnet die Regulierungsbehörde dem Versuch, eine bislang noch nicht bekannte Anzahl von Verbrauchern zu schädigen und die geltende Rechtslage zu unterlaufen“, erklärte Matthias Kurth, Präsident der Regulierungsbehörde. „Jeder von der Regulierungsbehörde festgestellte und nachvollzogene Rechtsmissbrauch wird auch künftig hart geahndet werden.“

Als Konsequenz wurden durch die Reg TP so heute sämtliche Dialer-Registrierungen der Firma Teleflate S.L. rückwirkend zurückgenommen, so dass nach Rechtsauffassung der Reg TP zu keinem Zeitpunkt eine Zahlungsverpflichtung für diese Dialer besteht. Des Weiteren wurde die Abschaltung von insgesamt zehn Rufnummern angeordnet, nämlich 090090000484 bis 090090000493. Zuletzt wurde gegenüber dem Netzbetreiber, in dessen Netz die Nummern geschaltet sind, ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung angeordnet. Die Firma Teleflate selbst hatte gestern in einer Erklärung jegliche Schuld an den Dialer-Manipulationen zurückgewiesen und dafür einen „noch unbekannten“ Webmaster verantwortlich gemacht (wir berichteten).